Wo steht der Thurgau bei den Themen Energie, Innovation und Digitalisierung? Braucht es Anreize oder Anschub? Regierungsrat Walter Schönholzer und Kantonsrätin Kristiane Vietze gaben dazu spannende Einblicke an der Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Thurgau im MoMö – Schweizer Mosterei- und Brennereimuseum in Arbon.
Offen für Neues
«Entscheidend ist immer die Wirkung und die Offenheit gegenüber neuen Technologien» betonte Regierungsrat Walter Schönholzer. Der Kanton Thurgau war einer der ersten, der konsequent die E-Mobilität gefördert hat. Die Anschubfinanzierung zeigte rasch Wirkung. Das Förderprogramm in diesem Bereich sei in der Zwischenzeit obsolet. «E-Autos sind selbstverständlich geworden. Heute setzen wir auf eine möglichst grosse CO2-Wirkung. Gefördert werden deshalb vor allem grosse Photovoltaikanlagen», so Walter Schönholzer. 20 Prozent mehr Gesuche gingen in diesem Jahr bereits ein, 28.3 Millionen Franken Fördergelder wurden schon gesprochen. «Bedenkt man, dass dabei fünfmal mehr Investitionen ausgelöst werden und 80 Prozent davon über Thurgauer Gewerbebetriebe laufen, ist unsere Energieförderung auch ein exzellentes Wirtschaftsförderungsprogramm», freute sich der Volkswirtschaftsdirektor. Im Gespräch mit Kantonsrätin Kristiane Vietze machte Regierungsrat Schönholzer keinen Hehl: «Zeitlich befristet etwas ausprobieren, daraus lernen, was gebraucht wird und dann gute Voraussetzungen schaffen. Dazu bräuchte es allerdings eine Gesetzesgrundlage, dass solches ohne Gesetzesgrundlage gemacht werden kann», gab der FDP-Regierungsrat mit einem Schmunzeln zu verstehen.
Der Thurgau braucht eine Fachhochschule
Punkto Innovation steht der Thurgau nicht am besten da. «Wir verfügen wohl über sehr gute Wirtschaftsstrukturen mit vielen erfolgreichen KMU-Betrieben. Es fehlt uns aber an Universitäten und Fachhochschulen, welche eng mit Unternehmen zusammenarbeiten», waren sich Walter Schönholzer und Kristiane Vietze einig. Die Motion von Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller «Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt» ziele deshalb in die richtige Richtung. Auf dem Weg zu einer belastbaren Kommunikationsinfrastruktur sind Bedenken gegenüber neuen Technologien die grösste Hürde», betont Kristiane Vietze, die im Grossen Rat die Interpellation «Digitale Infrastruktur im Thurgau» eingereicht hat.
Zweimal Ja und einmal Nein
Zu der von alt Nationalrat Hansjörg Brunner vorgestellten Abstimmungsvorlage «Frontex-Finanzierung» fassten die 53 anwesenden Mitglieder mit nur einer Gegenstimme die Ja-Parole. Die FDP Thurgau unterstützt damit eine europäisch sinnvoll eingebettete Schweiz. Das revidierte Filmgesetz verlangt für Streaminganbieter und private Sender eine vierprozentige Umsatzsteuer zugunsten des Schweizer Filmschaffens. «Eine Branche, die notabene bereits mit 116 Mio. Steuergeldern subventioniert wird», gab Enrique Castelar, Co-Präsident der Thurgauer Jungfreisinnigen zu verstehen. Die Nein-Parole zur Lex Netflix fiel mit 43:10 ebenfalls deutlich aus. «Beim Transplantationsgesetz ist die erweiterte Widerspruchslösung bei Organspenden gesetzlich verankert. Damit haben alle das Recht zu entscheiden, ob sie Organe spenden möchten. Gleichzeitig können Leben gerettet werden», führte Thomas Krois, Uttwiler Gemeinderat, aus. Mit 46:7 Stimmen beschlossen die Mitglieder die Ja-Parole. Alle drei Vorlagen kommen am 15. Mai 2022 zur Abstimmung.
Lösen statt poltern
Parteipräsident Gabriel Macedo berichtete über Aktuelles aus der Parteileitung, über lösungsorientierte Vorstösse aus der FDP-Fraktion und über die breit abgestützte Petition «BTS umsetzen – jetzt». «Wir wollen Anschluss und bleiben hartnäckig dran», machte Kantonsrat Gabriel Macedo deutlich. René Walther, Kantonsrat und Kandidat für das Stadtpräsidium Arbon, hob im Gespräch mit Samra Ibric, Co-Präsidentin der FDP Arbon, die Faszination und Herausforderungen Arbons hervor und liess unter anderem verlauten, dass das Potenzial zu «Montreux am Bodensee» durchaus vorhanden ist.
Zu Gast im MoMö – Schweizer Mosterei- und Brennereimuseum Ernst Möhl, Verwaltungsratspräsident der Mosterei Möhl in Arbon, begrüsste – coronabedingt digital zugeschaltet – die Mitglieder der FDP Thurgau im MoMö – Schweizer Mosterei- und Brennereimuseum. Das 2018 eröffnete Museum zeigt den Weg vom Apfel in die Flasche und gibt auf über 1'000 Quadratmetern Einblick in eine saftige Zukunft. Die Mosterei Möhl in Arbon verarbeitet seit 1895 Äpfel zu Saft, Most und Apfelwein.
Die Parolen
Netflix (Filmgesetz)
NEIN-Parole (10 JA, 43 NEIN, 0 Enthaltungen)
Transplantationsgesetz
JA-Parole (46 JA, 7 NEIN, 0 Enthaltungen)
Frontex-Beitrag
JA-Parole (52 JA, 1 NEIN, 0 Enthaltungen)
Zu den Bildern: https://www.flickr.com/photos/183787005@N08/albums/72177720297543035