Stärkung des Milizsystems

Schlank, wirksam und einfach sind die Änderungen der Geschäftsordnung des Grossen Rates nach der Teilrevision ausgefallen. Die vorberatende Kommission hat auf Mikromanagement für den Ratsbetrieb verzichtet, den digitalen Wandel und die Krisenfestigkeit des Parlamentes mit knappen Bestimmungen gestärkt und eine faire Anpassung der Sitzungsgelder vorgenommen. Die FDP-Fraktion unterstützt die Erneuerungen und versteht sie als Stärkung des wichtigen Milizsystems der obersten Behörde des Kantons Thurgau.

Das Geschäftsreglement ist die Grundlage für die Arbeit des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Effizienz und Transparenz der politischen Prozesse werden damit festgelegt. Nach Auffassung der FDP-Fraktion soll es die demokratische Teilhabe und die Verantwortlichkeit der vom Volk gewählten Persönlichkeiten klar festhalten. So ist es folgerichtig, dass neu sämtliche Fraktionen im Büro des Grossen Rates eingebunden und verantwortlich sind.

Gesellschaftliche und berufliche Vielfalt

Die FDP unterstützt zudem die massvolle Erhöhung des Sitzungsgeldes. Die letzte Anpassung erfolgte 2008. Es gehe, so FDP-Kantonsrätin Brigitte Kaufmann, nicht um Lohn, sondern um eine Stärkung des Milizsystems: «Mit neu 200 Franken Sitzungsgeld statt wie aktuell 150 Franken sagt man auch, dass einem die gesellschaftliche und berufliche Vielfalt in einem Parlament wichtig ist.»

Kein Mikromanagement

Für FDP-Kantonsrat Gabriel Macedo ist die an der Grossratssitzung vom kommenden Mittwoch zu beratende Revision der Geschäftsordnung pragmatisch ausgefallen. Wichtig sei es, den politischen Diskurs im Parlament nicht mit einer Überzahl an Bestimmungen und kleinlichen Regelungen einzuschränken. «Die Geschäftsordnung des Thurgauer Parlamentes ist unverändert liberal», fasst FDP-Kantonalpräsident Gabriel Macedo zusammen.