Grosse Herausforderungen

Die Thurgauer Gerichte haben mit ihren Rechenschaftsberichten dem Grossen Rat Bericht über ihre Tätigkeiten im Jahr 2022 abgelegt. Diese lassen aufhorchen: Längere Verfahrensdauern infolge von komplexeren Fällen, zu wenig Personal und nach wie vor eine konstant hohe Arbeitslast fordern unser Justizsystem heraus.

«Wie bei der Thurgauer Staatsanwaltschaft ist auch bei den übrigen Justiz- und Gerichtsbehörden des Kantons der Fachkräftemangel gross. Dies führt zu Überlastungen des bestehenden Personals,» sagt Andreas Wenger, Mitglied der Justizkommission. Die zunehmende Komplexität der Fälle und die gesellschaftlichen Entwicklungen verschärfen die Lage zusätzlich. Damit das Funktionieren der Justiz gewährleistet bleibt, wird es auch zukünftig mehr Personal brauchen, was die Staatsquote weiter erhöht. «Dieser Entwicklung kann nur mit einer Deregulierung, einer stärkeren Eigenverantwortung sowie mit einer vermehrten Digitalisierung begegnet werden,» ist Michèle Strähl, Vizepräsidentin der Justizkommission, der Meinung. Dennoch sind beide überzeugt: Die Gerichte und Justizbehörden machen einen sehr guten Job, sie entscheiden unabhängig und treiben die Digitalisierung voran. Für den Rest, insbesondere die Deregulierung, ist schliesslich einzig und allein das Parlament verantwortlich. Kommt es dieser Verantwortung nicht nach, müssen den Behörden die notwendigen Mittel an die Hand gegeben werden, damit auch zukünftig ein funktionierender Rechtsstaat gewährleistet ist.